Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmen Sportster Garage, gesetzlich vertreten durch
René Leitgeb, (hiernach „Unternehmen“ genannt) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie enthalten weiterhin gesetzlich vorgesehene wichtige Kundeninformationen.
Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, das Unternehmen hätte sich mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.
II. Kunden des Unternehmens im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
III. Beliefert werden Kunden in Deutschland und im Ausland.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss über die Internetseite des Unternehmens
I. Alle Angebote des Unternehmens sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden kommt erst zustande, wenn das Unternehmen ein Angebot eines Kunden annimmt. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich das Unternehmen das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.
II. Nimmt ein Kunde eine Bestellung auf der Internetseite des Unternehmens per Internet vor, so wird das Unternehmen den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei dem Unternehmen eingegangen ist.
III. Indem der Kunde über die Internetseite des Unternehmens eine Bestellung an das Unternehmen übersendet, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Unternehmen ab.
Die Annahme des Angebots und der Vertragsschluss mit dem Unternehmen erfolgen durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden.
Das Unternehmen ist berechtigt, dass mit der Bestellung über die Internetseite des Unternehmens abgegebene Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen nach Eingang dieses Angebots bei dem Unternehmen durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Versendung der bestellten Ware anzunehmen.
§ 3 Versandkosten und Einfuhrabgaben
I. Zuzüglich zum Kaufpreis berechnet das Unternehmen dem Kunden Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten findet sich auf der Internetseite des Unternehmens. Zusätzlich werden Kunden die Versandkosten vor Abgabe einer Bestellung auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
II. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Kunde verantwortlich.
§ 4 Zahlungsverzug
Zahlt der Kunde auf eine Mahnung des Unternehmens nicht, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgt, so kommt er durch die Mahnung in Verzug. Der Kunde hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
§ 5 Lieferung, Versand in mehreren Paketen
I. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferadresse.
II. Das Unternehmen ist berechtigt, bei Bestellung mehrerer Artikel die Waren in mehreren Paketen an den Kunden zu versenden, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten trägt das Unternehmen.
§ 6 Lieferzeiten
Die Versendung der Ware erfolgt regelmäßig fünf Werktage, in Einzelfällen aber spätestens 2 Wochen nach Eingang der Zahlung des Kunden bei Zahlung per Kreditkarte bzw. nach Durchführung des Zahlungsvorgangs bei Zahlung per PayPal.
§ 7 Gefahrenübergang
I. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.
II. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.
III. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
I. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Unternehmens.
II. Gegenüber Kunden, die Unternehmern sind, behält sich das Unternehmen das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.
III. Der Kunde ist verpflichtet, das Unternehmen von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 9 Widerrufsrecht, Kosten der Rücksendung beim Widerruf
I. Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Unternehmen informiert Kunden unter anderem auf ihrer Internetseite über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts sowie die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung, insbesondere den Namen und die Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und die Rechtsfolgen des Widerrufs. Eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Widerrufsbelehrung in Textform wird den Kunden zudem bei Bestellung per Internet spätestens bei Vertragsschluss in Textform mitgeteilt.
II. Verbraucher haben Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Verbraucher das Unternehmen über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an das Unternehmen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
III. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 10 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden und die Haftung des Unternehmens richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Datenschutz
I. Das Unternehmen verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von dem Unternehmer zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
II. Die Kunden können ihre durch den Unternehmer gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit erfragen. Eine Auskunft kann auch gerne per E-Mail erteilt werden. Für die Löschung von Benutzerinformationen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können sich Kunden jederzeit an das Unternehmen wenden. Weitere Informationen zum Datenschutz können der gesonderten Datenschutzerklärung entnommen werden.
§ 12 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
I. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und des Unternehmens gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sehen Bestimmungen des Staates, in welchem ein Kunde, welcher Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, einen im deutschen Recht nicht bestehenden Schutz für Verbraucher vor, so finden diese Bestimmungen auf die Rechtsbeziehungen zwischen diesem Kunden und dem Unternehmen Anwendung.
II. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Düsseldorf. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
III. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
IV. Vertragsschlüsse können in deutscher oder englischer Sprache erfolgen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Bestellung. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
René Leitgeb
Stauffenbergstraße 28
70806 Kornwestheim
E-Mail: sportster.garage@web.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (über einen mit der Post versandter Brief oder per Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Die eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene ausgewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen auszuhändigen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben. Sollte der Widerruf nach Widerrufsfrist erfolgen und es ist kein Wertverlust vorhanden, erfolgt die Aushändigung einer Gutschrift über den Warenwert aus Kulanz.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
